Gemäss Art. 60 der Geschäftsordnung des Einwohnerrates hat die Geschäftsleitung jährlich mindestens zwei Fragestunden zu traktandieren.
Nachzuhören hier ab 18:29 – nachzulesen im schriftlichen Protokoll Seite 4
Ich habe hier ein paar Antworten schriftlich zusammengefasst:
- Zeitplanung Zentrumsplanung Patrick Gunz, Die Mitte (18:31): Die Planung sei aufgrund der finanziellen Lage sistiert worden. Man werde die Investitionsplanung im Februar 2025 abwarten und dann präsentieren, was in der Zentrumsplanung weitergehen wird. Der sog. Dorfspaziergang, bei dem 3 Hotspots der Bevölkerung präsentiert worden wären, sei nicht mehr im Phasenabschluss.
- Personalfluktuation in der Verwaltung Markus Aregger, SP/Grüne
- Umgestaltung Pausenraum Personal Gemeindehaus Christian Huber, SVP
- Bibliothek Schulhaus Sagen, Beantwortung Urs Kaufmann, Die Mitte
Petition Lernende (18:42): offiziell keine Kenntnis der Petition. Für Sagen- und Zentralschulhaus seien keine Bibliotheken vorgesehen. - Zentraler Einkauf Verbrauchsmaterial Sandra Benz, SP/Grüne (18:46): Reto Wyss, Schulhaus-Abwart teilt mit, dass Einkaufsgemeinschaften bestehen würden. Da liegt meiner Meinung nach wohl noch Verbesserungspotential. Meine persönliche Nachfrage in der Vergangenheit führte zur Aussage, die Gemeinde sei Mitglied bei PUSCH. Merkwürdig, dass davon kein Gemeinderat etwas erwähnte. Passend zum Thema ein Kurs in 2025: https://www.pusch.ch/umweltagenda/oeffentliche-beschaffung – „Nachhaltige Beschaffung gewinnt durch die Gesetzesrevision in den Gemeinden und Städten an Bedeutung. Langlebigkeit, Innovation, faire Arbeitsbedingungen und Umweltverträglichkeit sind neben dem Preis entscheidende Kaufkriterien.„
- Zentrumsplanung: Weiteres Vorgehen Claudia Hermann, Die Mitte 18:50
- Zentrum Höchweid: Doppelfunktion Gemeinderat Markus Aregger, SP/Grüne
Mark Pfyffer aufgrund Verwaltungsratsmandat - Wirtschaftsförderung Götz Rether, Die Mitte 18:56 Antwort durch Mark Pfyffer, Ergänzung durch Daniel Gasser: letzte Woche habe ein Workshop mit Prof. Willimann stattgefunden, der einen „Wohnkalkulator“ entwickelt habe. Diesen werde man stark für die Legislaturplanung verwenden: welche Quartiere wollen wir mit welchen Leuten entwickeln und welcher Wohnraum soll künftig wo stattfinden? – Ein Erfahrungsbericht mit dem Wohnkalkulator
- Vandalismus an der Gemeindeinfrastruktur Laura Renggli, SP/Grüne
- Temporeduktion auf Gemeindestrassen, Armin Sticher, Die Mitte
Richtlinien gemeinderätliche Fachgruppe Ortsentwicklung - Einflussnahme des Gemeinderates auf VBL-Fahrplan Laura Renggli, SP/Grüne
- Vorgehen Vermessung Riedholzstrasse, Franziska Häfliger, SVP 19:07
Korrekturen Einstellungen mobile Ampelanlage: Vermessungen letzte Woche im Zusammenhang mit Gutachten für Vorprojekt, das Gemeinde in Auftrag gegeben hat zum Klären, wie hoch aktuell das Gefahrenpotential sei, ob man zusätzliche Massnahmen treffen müsse. Diese Angaben brauche man spätestens im Febr. 2025 um zu wissen, ob gebundene Ausgaben entstehen und in welcher Höhe. - Weiterentwicklung Löwen-Areal Isabelle Rüssi, Die Mitte
- Kriterien für Finanzbeiträge an Vorprojekte Enrico Pfyffer, FDP/GLP 19:10 Gleisweg sei kein Vorprojekt, sondern Bauprojekt, das einen Bewilligungsprozess durchlaufen habe. Bei der Kaspar-Kopp-Strasse sei das Vorprojekt abgeschlossen. Ob es weitergeführt werde, d. h. ob ein Planungs- und Baukredit gesprochen werde, das entscheide der EWR. Aktuell würden Projektkredite über CHF 243.000 nicht mehr in der Kompetenz des GR, sondern in der Kompetenz des EWR liegen. Solche Projekte kämen also sehr viel früher als bisher in den Prozess des EWR.
- Rotseebadi: Investitionen Küche und Sanitäre Anlagen Sandra Benz, SP/Grüne 19:13 Softe Renovation, d. h. in der 10-Jahresplanung nach und nach Sanierung von Küche, Kühlung, Gebäude
- Zwischennutzung Hotel Löwen und Esther Winiger, SVP 19:17:
Eröffnung Restaurant: Gebäude sei praktisch ein Abbruchobjekt, man sei derzeit in Verhandlung mit Gebäudeversicherung, um den Mietvertrag wenigstens um drei Jahre verlängern zu können. - Umfang Unterstützung FC Ebikon durch Urs Kaufmann, Die Mitte
die Gemeinde Ebikon 19:19: FC Ebikon ist grösster Verein vom Ort mit 600 Mitgliedern, erhalte sehr grosse Unterstützung von Gemeinde (vor ca 6 Jahren habe man ermittelt, dass alle Vereine zusammen die Gemeinde ca 1 Million CHF kosten würden). Der FCE zahlt NICHTS.
